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Items tagged with: urheberrechtsreform


 

Schicksalswahl Europawahl - persönliche Betrachtungen


Auf ihrem derzeitigen Trip über Straßburg nach Rom wird Greta Thunberg nicht müde zu betonen, wie wichtig die im Mai anstehende Wahl zum Europäischen Parlament sei. Wahrscheinlich hat sie recht. Gerade am Beispiel der umstrittenen EU-#Urheberrechtsreform wurde denke ich deutlich, dass mittlerweile die meisten wirklich wichtigen Regulierungen eher auf EU-Ebene getroffen werden als auf nationaler Ebene. Ich wage mal die These: "Bei der nächsten Bundestagswahl können wir entscheiden, wer am Ende 100 Euro im Monat mehr in der Tasche hat und wer weniger. Aber bei der anstehenden EU-Wahl entscheiden wir, ob sich die europäische Zivilgesellschaft in eine lebenswerte und akzeptable Zukunft bewegen wird oder nicht".

Grund genug, wählen zu gehen. Und das Tolle ist: beim EU-Parlament gibt es keine 5%-Hürde. Auch kleine Parteien können es schaffen, einen oder wenige Abgeordnetensitze zu ergattern. Natürlich ist das CDU/CSU und SPD ein Dorn im Auge, weshalb sie dagegen klagen. Allein schon deshalb Grund genug, wählen zu gehen! Und natürlich #nieWiederCDU und #nieWiederSPD zu wählen.

Greta Thunberg hat uns ältere Wähler darum gebeten, unsere Stimme in dieser Wahl ihnen, also den Jugendlichen zu geben, die noch nicht wählen können, sich aber für die strikte Einhaltung des Pariser Klimaschutz-Abkommens einsetzen. Diesen Wunsch erfülle ich Greta gerne. Aber ich will auch keine Partei wählen, bei deren Haltung zum Urheberschutzgesetz es Zweifel gibt. Deshalb gilt für mich persönlich derzeit auch #soSchnellKeineGrüneMehr, solange es dort Figuren wie Helga Trüpel gibt.

Schon vor langer, langer Zeit, in den 80er Jahren, hab ich einige male #ÖDP gewählt. Doch irgendwann wurde mir das zu blöd, weil es auf Dauer einfach frustrierend war, eine 0,5%-Partei zu wählen, die nirgendwo den Hauch einer Chance hat, wirklich etwas politisch mitzugestalten, und sei es nur durch engagierte Opposition.

Doch jetzt spiele ich wieder mit dem Gedanken. Zumindest bei der EU-Parlamentswahl. Eben weil es dort keine 5%-Hürde gibt, und stattdessen einen Abgeordneten der ÖDP: Klaus Buchner (Wikipedia-Eintrag), der nicht nur in ökologischen Fragen klare Ziele verfolgt, sondern auch klar die EU-Urheberrechtsreform ablehnt.

Möchte das aber nur erst mal als Diskussionsanlass so sehen, und würde mich über weitere Argumente freuen, egal in welche Richtung. Natürlich darf mir dabei gerne auch die @Piratenpartei Deutschland die "Gretchenfrage" beantworten, also wie sie es mit dem Klimaschutz hält, und wie intensiv sie sich dafür einzusetzen gedenkt.

 
Sollten politische Entscheidungsträger auf die millionenfachen Protest- und Willensbekundungen der Bevölkerung bzgl. der #Urheberrechtsreform, oder der #Fridaysforfuture, keine unmittelbaren Taten folgen lassen, dann ist das ein deutliches Zeichen, dass Demokratie und Freiheit in Europa abgeschafft sind.

 
Heute fängt ca. 15:35 die von uns beantragte #AktuelleStunde im Bundestag zu #Artikel13, #Artikel11, #Artikel12 , #CopyrightDirective , #Urheberrechtsreform #uploadfilter an.

Ihr könnt bei http://Bundestag.de zuschauen, wahrscheinlich auch bei @phoenix_de .

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warum macht denn bitte der offizielle twitter-account vom europaparlament werbung für die #urheberrechtsreform?

sollten da nicht ehr nur informationen stehen?

... mich macht es jedenfalls noch angepisster!
#uploadfilter

 
Und im übrigen kann ich hervorragend auf Google News verzichten. Vielleicht könnten die dämlichen Verleger einfach mal vernünftige eigene Angebote entwickeln, statt immer zu jammern und Leute rauszuschmeißen. #Article13 #Artikel11 #copyright #Urheberrechtsreform